Allgemeine Geschäftsbedingungen
Prototyp – Kurzfassung der wesentlichen Punkte (vor Echtbetrieb rechtlich auszuformulieren).
1. Geltungsbereich & Rolle der Plattform
Das ÖGPN (Kyven GmbH) betreibt eine Online-Vermittlungs- und Schulungsplattform. Das ÖGPN handelt als Vermittler im fremden Namen und auf fremde Rechnung und wird nicht im eigenen Namen tätig. Der Behandlungs-/Beratungsvertrag kommt ausschließlich zwischen Kund:in und Anbieter:in zustande.
2. Leistung & Verantwortung
Die Gesundheits-/Pflegeleistung wird allein von der Anbieter:in erbracht und verantwortet. Das ÖGPN übernimmt keine Gewähr oder Haftung für die fachliche Leistung und tritt nicht als deren Erbringer oder Garant auf.
3. Zahlung & Rechnung
Die Online-Zahlung wird über einen lizenzierten Zahlungsdienstleister (Stripe Connect) abgewickelt. Zahlungsempfänger:in ist die Anbieter:in; diese stellt die Rechnung in eigenem Namen (mit eigener UID) aus. Das ÖGPN berührt kein Kundengeld und betreibt kein Inkasso.
4. Provision
Das ÖGPN erhält von der Anbieter:in eine gestaffelte Vermittlungsprovision (Phase 1: 25 %, später sinkend) zzgl. USt, die separat in Rechnung gestellt wird.
5. Rücktrittsrecht (Verbraucher:innen)
Bei online geschlossenen Verträgen besteht ein 14-tägiges Rücktrittsrecht (FAGG) gegenüber der Anbieter:in. Es erlischt, wenn die Leistung auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vor Ablauf der Frist vollständig erbracht wurde. Ein Muster-Widerrufsformular wird bereitgestellt.
6. Bewertungen
Bewertungen sind nur nach verifizierter Buchung möglich. Das Verfassen, Beauftragen oder Manipulieren von Bewertungen ist untersagt. Rechtswidrige Inhalte werden nach Prüfung entfernt (Melde-Verfahren gem. DSA).
7. KI-Schulungs-Generator (Anbieter:innen)
Wer den Generator nutzt und Inhalte veröffentlicht, ist alleinige:r inhaltlich Verantwortliche:r und Veröffentlicher:in (Deployer iSd Art. 50 KI-VO). Die KI-Kennzeichnung sowie der Nicht-Medizin-Hinweis dürfen nicht entfernt werden. Für rein KI-generierte Inhalte besteht keine Exklusivitäts-/Urheberrechtsgarantie. Es dürfen keine Heilversprechen oder Diagnose-/Behandlungsempfehlungen gemacht werden.
8. Haftung
Es gelten die zwingenden Bestimmungen des KSchG/ABGB. Eine pauschale Haftungsfreizeichnung erfolgt nicht.
